Das Bündnis der Jungparteien bestehend aus Jungsozialist*innen und Jungen Grünen Zürich hat gestern Abend, 22. Januar, unter dem Namen «Züri gäge WEF» gegen das World Economic Forum (WEF) demonstriert. An der bewilligten Demonstration nahmen knapp 1500 Personen teil.
Nach der Kundgebung der JUSO Schweiz in Davos und der Winterwanderung von Landquart nach Davos unter dem Motto «Strike WEF» haben sich gestern Abend knapp 1500 Menschen zu einer bewilligten Demonstration gegen das WEF in Zürich zusammengefunden. Der Demonstrationszug zog vom Helvetiaplatz über die Haltestelle Stauffacher, die Kasernenstrasse und die Langstrasse zum Helvetiaplatz zurück.
Begleitet wurde die Demonstration von Parolen wie «Brecht die Macht der Banken und Konzerne» oder «System change not climate change». Laut dem Bündnis «Züri gäge WEF» haben die diesjährigen Proteste gezeigt, dass die Menschen genug haben vom WEF. Die Elite in Davos betreibe eine Politik auf Kosten unserer Umwelt. Das Bündnis stört sich an der fehlenden demokratischen Legitimation des Elite-Treffens in Davos. «Dass eine kleine reiche Elite von Politiker*innen und Unternehmen über unsere Zukunft entscheidet, ist stossend», meint Nathan Donno, Co-Präsident der JUSO Stadt Zürich. Auch am diesjährigen WEF habe man gesehen, dass die Veranstaltung mehr eine mediale Inszenierung ist, als dass nach Lösungen gesucht wird, um reale Probleme zu lösen. «Trump hat in Davos eine Wahlkampfrede gehalten und dabei nicht ein Wort über die Klimakrise verloren. Das zeigt bereits, dass die Elite nicht verstanden hat, wie dringend die Probleme unserer Welt sind» so Simon Caluori, Vorstand der Junge Grünen Zürich. Laut des Bündnisses stünde das WEF für ein System, das in einer endlichen Welt auf unendlichem Wachstum aufbaue. Zudem trage die Wirtschaftspolitik der WEF-Konzerne zur globalen Ungleichheit bei.
Das Bündnis «Züri gäge WEF» hatte sich im Vorfeld der Demonstration auf einen Aktionskonsens geeinigt, welcher Gewalt und Sachbeschädigung ablehnt. Die Jungen Grünen und die Jungsozialist*innen distanzieren sich ausdrücklich von den Ausschreitungen und bedauern diese sehr. Das Bündnis verurteilt jegliche Form von Gewalt gegen Personen. «Wir finden es schade, dass die inhaltliche Kritik am WEF und der momentanen Politik von solchen Aktionen überschattet werden», so Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin der JUSO Stadt Zürich.
Kontakt:
Nathan Donno, Co-Präsident JUSO Stadt Zürich, 079 376 28 73
Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin JUSO Stadt Zürich, 079 842 15 33
Simon Caluori, Vorstand Junge Grüne Zürich, 077 404 35 91
Das Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich hat gestern, Donnerstag 16. Januar, die Demonstration “Züri gäge WEF” bewilligt. Die JUSO und die Jungen Grünen wollen mit der Demonstration gegen das World Economic Forum (WEF) protestieren.
Das Sicherheitsdepartement hat gestern, 16. Januar, das Bewilligungsgesuch für die Demonstration der Jungsozialist*innen und der Jungen Grünen Zürich unterzeichnet. Das Bündnis der Jungparteien demonstriert unter dem Motto “50 Jahre sind genug” gegen die Scheinheiligkeit des WEF, welches keine Probleme konkret angehe. „Wir gehen am 22. Januar auf die Strasse, weil die Unternehmen und Politiker*innen, die am WEF teilnehmen, die Probleme unserer Zeit nicht zu lösen versuchen, sondern die Ursache dafür sind”, meint Nathan Donno, Co-Präsident der JUSO Stadt Zürich.
Treffpunkt für die Demonstration ist Mittwoch, der 22. Januar um 18:00 Uhr am Helvetiaplatz Zürich. Dort wird sich die Demonstration in Gang setzen und über die Haltestelle Stauffacher, die Kasernenstrasse und die Langstrasse zum Helvetiaplatz zurückkehren. Vor der Demonstration sind Reden angekündigt.
Die Jungsozialist*innen und die Jungen Grünen wollen mit der Demonstration vor allem auf die Dringlichkeit der Klimakrise hinweisen. “Das WEF wird zu grossen Teilen von Rohstoffkonzernen finanziert”, so Lea Wenger, Geschäftsleitungsmitglied der Jungen Grünen Zürich. “Dass also mehr als ein geheucheltes Interesse daran besteht, von fossilen Brennstoffen wegzukommen oder Auflagen für Firmen einzuführen, bezweifeln wir stark”, ergänzt Lea Wenger. Weiter stören sich die Organisator*innen der “Züri gäge WEF”-Demo an der fehlenden demokratischen Legitimation des Elite-Treffens sowie daran, dass regelmässig umstrittene autoritäre Politiker, wie letztes Jahr Jair Bolsonaro, eingeladen werden – Politiker, die den Klimawandel leugnen und für das Leid von Menschen und der Umwelt verantwortlich sind.
Auch vor Ort in Davos wird es zu Protesten gegen das WEF kommen: Die Demonstration in Zürich soll die Breite des Widerstands aufzeigen und beispielsweise auch Familien offenstehen. Es werden mehrere hundert Menschen erwartet.
Kontakt: Nathan Donno, Co-Präsident, 079 376 28 73
Im Januar 2020 findet zum fünfzigsten Mal das World Economic Forum, kurz WEF, in Davos statt. Das Bündnis «Züri gäge s’WEF» – bestehend aus den Jungen Grünen und JUSO sowie der BfS – ruft am 22. Januar in der Zürcher Innenstadt zur Demonstration gegen das Wirtschaftsforum auf. Die Bewilligung für die Demonstration wurde bei der Zürcher Stadtpolizei eingereicht.
Seit 50 Jahren findet das WEF statt. Seit 50 Jahren lassen sich Wirtschaftsführer*innen und teils umstrittene Politiker*innen einfliegen, um Lösungen für gesellschaftliche Missstände, wirtschaftliche Probleme und neuestens den Klimawandel auszuarbeiten. Seit 50 Jahren werden massiv Steuergelder verschleudert, um die Sicherheit der Teilnehmer*innen zu garantieren. Und seit 50 Jahren werden keine positiven Resultate erzielt, so meint das Bündnis «Züri gäge s’WEF». Unter dem Motto «50 Jahre sind genug» organisiert ein Zusammenschluss aus Jungsozialist*innen und Jungen Grünen aus dem Kanton Zürich sowie Mitglieder der Bewegung für den Sozialismus zusammen eine Gegendemonstration in Zürich. Die Gruppe, welche sich eigens zum Zweck der Anti-WEF-Demo zusammengeschlossen hat, wirft dem WEF Scheinheiligkeit vor: «Am WEF werden keine Lösungen gefunden. Das ist eine viel zu teure und extrem umweltschädliche Veranstaltung, die mehr Schaden verursacht als sie Nutzen bringt», meint Lea Wenger, Geschäftsleitungsmitglied der Jungen Grünen Kanton Zürich.
Das Thema des diesjährigen WEF laute zwar «Stakeholders for a Cohesive and Sustainable World». Doch: «Die Staatschefs und Wirtschaftsvertreter*innen lassen sich vor den Diskussionen in den Foren per Helikopter vom Flughafen Zürich nach Davos chauffieren.», so die Co-Präsidentin der JUSO Stadt Zürich Anna Luna Frauchiger. «Dass also mehr als ein geheucheltes Interesse daran besteht, von fossilen Brennstoffen wegzukommen oder Auflagen für Firmen einzuführen, bezweifeln wir stark». Die Organisator*innen stören sich weiter an der fehlenden demokratischen Legitimation des Elite-Treffens sowie daran, dass regelmässig umstrittene autoritäre Politiker, wie letztes Jahr Jair Bolsonaro, eingeladen werden – Politiker, die den Klimawandel leugnen und für das Leid von Menschen und der Umwelt verantwortlich sind.
Um den breiten Widerstand gegen das WEF zum Ausdruck zu bringen, ruft das Bündnis «Züri gäge s’WEF» nun auch in Zürich zur Demonstration auf. Man will sich gegen die Beschlagnahmung eines Schweizer Bergdorfs vom WEF wehren. Obwohl es am 21. Januar bereits eine Demonstration in Davos selber sowie vom 19. bis 21. Januar eine dreitägige Winterwanderung zum Ausdruck des Protests veranstaltet werden, findet es das Bündnis wichtig, dass es auch in Zürich eine Demo gibt. Denn, so erklärt Lea Wenger: «Wir wollen dass alle Menschen eine Möglichkeit haben, ihren Unmut gegen das WEF zu zeigen. Auch diejenigen, welche es sich nicht leisten können, nach Davos zu reisen.» Mit der Demo in Zürich solle also die Breite des Widerstands aufgezeigt werden können. «Züri gäge s’WEF» solidarisiert sich deshalb auch mit den anderen Protestformen, die während des WEF stattfinden werden.
Die Demonstration findet am 22. Januar um 18 Uhr statt und besammelt sich auf dem Helvetiaplatz.
Das Bewilligungsgesuch ist noch hängig.
Kontakt: Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin, 079 842 15 33
Die JUSO Stadt und Kanton Zürich erheben Einsprache gegen den Regierungsratsbeschluss zu ihrer Stimmrechtsbeschwerde. Somit wird das Bundesgericht über das Inserat von fünf der sieben Regierungsratsmitgliedern im Tagesanzeiger urteilen müssen.
Aus Sicht der JUSO ist es unverständlich, dass der Regierungsrat sich bei einer Stimmrechtsbeschwerde über sich selbst als unbefangen bezeichnet. «Die Abweisung der Beschwerde ist, als würden sich die Regierungsratsmitglieder gegenseitig auf die Schulter klopfen und sagen, sie hätten nichts falsch gemacht», so Luca Dahinden, Co-Präsident der JUSO Kanton Zürich. Die demokratiepolitisch heikle Entscheidung der Stimmrechtsbeschwerde soll nach Ansicht der Zürcher Jungsozialist*innen deshalb von einer unabhängigen Instanz überprüft werden, daher der Weiterzug zum Bundesgericht als nächste Instanz.
Der Regierungsrat legt zu seiner Ablehnung der Beschwerde die Argumente vor, dass im Inserat weder ein Logo noch ein bekannter Schriftzug vorliege.Dazu meint Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin JUSO Stadt Zürich: «Der Regierungsrat scheint zu verkennen, dass ein Auftritt von fünf Mitgliedern einen eindeutigen Eindruck erweckt und das Stimmvolk irreführen kann. Es ist schade, dass die fünf Mitglieder des Regierungsrats offensichtlich nicht einsehen können, dass sie einen Fehler gemacht haben» Die JUSO ist weiterhin überzeugt, dass das Inserat einen eindeutigen Eindruck macht: Dass nur fünf Regierungsratsmitglieder abgebildet sind und ein Logo fehle, ändere an der Sachlage nichts. Daher soll es nun am Bundesgericht liegen, über die unrechtliche Einflussnahme auf die Wahl durch den Regierungsrates zu urteilen.
«Bei diesem Inserat geht es um ganz grundsätzliche Fragen über die Kompetenzen der Regierung und damit verbunden auch über die Verteilung von Macht», meint Nathan Donno, Co-Präsident der städtischen JUSO. Und die Co-Präsidentin der JUSO Kanton Zürich, Nadia Kuhn, ergänzt: «Die rechte Mehrheit des Regierungsrates sorgt dafür, dass ein rechter Ständerat wiedergewählt wird, der in erster Linie für die Interessen der Lobbys und der Konzerne einsteht – das ist unserer Demokratie schlicht unwürdig.»
Kontakt:
Luca Dahinden Co-Präsident JUSO Kanton Zürich, 079 592 86 98
Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin JUSO Stadt Zürich, 079 842 15 33
Nathan Donno, Co-Präsident JUSO Stadt Zürich, 079 376 28 73
Nadia Kuhn, Co-Präsidentin JUSO Kanton Zürich, 079 386 34 58
Die JUSO reichte gestern, 4. November, Stimmrechtsbeschwerde gegen den Regierungsrat des Kantons Zürich ein. In einem Inserat hatten fünf von sieben Regierungsmitgliedern für Ständeratskandidat Ruedi Noser geworben und damit den Eindruck erweckt, als Gremium eine Wahlempfehlung abzugeben.
Am vergangenen Samstag, 2. November, war im Tages-Anzeiger ein Inserat vorzufinden, in dem fünf Ratsmitglieder – namentlich Carmen Walker-Späh, Ernst Stocker, Mario Fehr, Silvia Steiner und Natalie Rickli – den FDP-Ständeratskandidaten Noser zur Wahl empfehlen. Neben den Fotos der fünf Regierungsrät*innen hiess es in der Anzeige: «Ein bewährter Ständerat ist gewählt, jetzt braucht es auch Ruedi Noser.» Während Politiker*innen als Individuen das Recht haben, in der Öffentlichkeit ihre Meinung kundzutun, verbietet das Gesetz laut den Jungsozialist*innen dem Regierungsrat als Exekutive des Kantons Zürich, implizite Wahlempfehlungen abzugeben: «Der Regierungsrat darf sich nicht in Wahlen einmischen. Das Inserat erweckt allerdings den Eindruck, der Regierungsrat habe sich als Gremium für Ruedi Noser ausgesprochen. Damit verstossen die Mitglieder gegen geltendes Recht», sagt Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin der JUSO Stadt Zürich. «Denn er ist wahlleitendes Gremium.»
Ausserdem ist es für die Zürcher JUSOs untragbar, dass Mario Fehr sich als sozialdemokratischer Regierungsrat für Ruedi Noser ausspricht. «Dass Mario Fehr aktiv Wahlkampf für einen FDP-Kandidaten betreibt, ist absolut inakzeptabel», meint Co-Präsident Nathan Donno. «Mario Fehr soll sich Gedanken darüber machen, ob er die Werte der SP überhaupt noch teilt», ergänzt Nathan Donno.
Die Jungsozialist*innen verlangen mit der Stimmrechtsbeschwerde vom Regierungsrat, Stellung zum Inserat zu beziehen und die genannten Ratsmitglieder, welche im Inserat erscheinen, zu rügen. Des Weiteren soll sich der Regierungsrat offiziell von der Empfehlung für Ständeratskandidat Ruedi Noser distanzieren.
Kontakt: Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin, 079 842 15 33 Nathan Donno, Co-Präsident, 079 376 28 73
Die JUSO verurteilt die Repression, die am gestrigen «Marsch fürs Läbe» seitens der Polizei ausgegangen ist. Die Jungsozialist*innen sind enttäuscht, dass die Polizei auf eine legitime Protestaktion mit so heftigen Mitteln reagierte.
Die JUSO Stadt Zürich hat gestern, 14.9, auf einer bewilligten Demonstrationsroute friedlich gegen den «Marsch fürs Läbe» demonstriert. Rund 500 Leute zogen durch den Zürcher Kreis 4. Die Jungsozialist*innen forderten dabei das Recht auf Selbstbestimmung für alle Frauen sowie den Zugang zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen, gleiche Rechte für LGBTQ-Personen sowie den Boykott von Läderach, die Teile der fundamentalistischen Gruppierungen mitfinanziert, wie der TagesAnzeiger berichtete. In ihrer Rede vor der JUSO-Gegendemo machte Co-Präsidentin Anna Luna Frauchiger klar: «Was die Organisatorinnen und Organisatoren des Marsch fürs Läbe fordern, ist keine Meinung. Das ist Sexismus, Homophobie und Queerfeindlichkeit.»
Gleichzeitig versuchte eine weitere Gegendemonstration, die fundamentalistische Hetze vor Ort zu verhindern und den «Marsch fürs Läbe» davon abzuhalten, loszuziehen. «Es kann nicht sein, dass christliche Fundamentalisten in Zürich ihre Hetze verbreiten können», so Anna Luna Frauchiger. Deshalb seien laut JUSO beide Formen von Protest gegen den «Marsch fürs Läbe» legitim und wichtig.
Die Polizei versuchte von Beginn an, die unbewilligte Gegendemonstration durch repressive Massnahmen aufzulösen: «Protestaktionen dürfen nicht gewaltsam niedergeschlagen werden», findet Anna Luna Frauchiger. Die Jungsozialist*innen verurteilen Gewalt grundsätzlich und bedauern, dass es zu Ausschreitungen gekommen ist. Vor allem auf der Josefswiese ist es seitens der Polizei zu einem völlig unverhältnismässigem Gewalteinsatz gekommen. Nathan Donno, Co-Präsident der JUSO Stadt Zürich sagt dazu: «Die Polizei hat Tränengas und Gummischrot gegen grösstenteils friedlich demonstrierende Menschen eingesetzt – während Familien mit Kindern nur wenige Meter nebenan ihren Nachmittag im Park verbrachten.»
Obwohl die Jungsozialist*innen selber nicht an den unbewilligten Protesten beteiligt waren, wollen sie aufgrund dieser gewaltsamen Einschreitungen bei der Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart um Erklärung bitten. Die JUSO Stadt Zürich fordert vom Sicherheitsdepartement eine Stellungnahme dazu, wieso alle Gegendemonstrant*innen auf der Josefswiese kriminalisiert wurden, obwohl die Mehrheit für eine friedliche Protestaktion gegen den „Marsch fürs Läbe“ vor Ort war. Die Stadtpolizei nahm durch ihren Einsatz in Kauf, dass Kinder und Aussenstehende in Gefahr gebracht wurden.
Kontakt: Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin, 079 842 15 33 Nathan Donno, Co-Präsident, 079 376 28 73
Nun ist es offiziell. Das Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich hat heute, Dienstag 10. September, die Gegendemonstration gegen den „Marsch fürs Läbe“ bewilligt. Die JUSO will mit der Demonstration für die Selbstbestimmung aller Frauen* einstehen.
Das Sicherheitsdepartement unter Stadträtin Karin Rykart hat heute Nachmittag, 10. September das Bewilligungsgesuch für die Demonstration der Jungsozialist*innen unterzeichnet. „Wir gehen am Samstag auf die Strasse, weil wir in einer Welt leben wollen, in der jede Frau* selbstbestimmt leben kann“, meint Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin der JUSO Stadt Zürich.
Treffpunkt für die Demonstration ist um 14:00 Uhr am Helvetiaplatz Zürich. Von dort wird sich die Demonstration in Gang setzen und über die Militärstrasse zum Helvetiaplatz zurückkehren. An der Kundgebung auf dem Helvetiaplatz vor der Demonstration werden Jolanda Spiess-Hegglin, Netzaktivistin und Geschäftsführerin von #Netzcourage und Mia Jenni, Queer-Aktivistin und ehemalige Kandidatin für das Präsidium der JUSO Schweiz, eine Rede halten.
Die Jungsozialist*innen wollen die Demonstration nutzen, um für die Selbstbestimmung aller Frauen* einzustehen. Nichtsdestotrotz richtet sich die Demonstration auch gegen die Organisator*innen des „Marsch fürs Läbe“. „Zürich ist eine offene, bunte Stadt, deshalb ist es wichtig, dass wir ein Zeichen gegen die christlichen Fundamentalisten setzen“, meint Nathan Donno, Co-Präsident der JUSO Stadt Zürich. An der Demonstration der Jungsozialist*innen werden über 1000 Menschen erwartet.
Kontakt:
Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin, 079 842 15 33
Nathan Donno, Co-Präsident, 079 376 28 73
