Wir befinden uns aktuell in verrückten Zeiten, in Zeiten wo Zerstörung, Aufrüstung und Krieg deutlich zunehmen und auch an Bedeutung gewinnen. Es ist recht paradox, während auf der Welt unzählige Beispiele existieren, welche klar zeigen, dass Aufrüstung keinen Frieden bringt und Militarisierung nicht mehr Sicherheit bedeutet, rüsten unzählige Länder auf, so auch die Schweiz.
Das mehrheitlich rechte Parlament hat vor kurzem beschlossen von heute 0.7% des BIPs bis zu einem Prozent bis 2032 für Armeeausgaben zu verwenden. Währenddessen wird in realen Sicherheitsmassnahmen, wie soziale Absicherung, Umweltschutz, Gleichstellungspolitik gespart, zusammenfassend gesagt in der sozialen Sicherheit wird gespart und in eine Pseudo Sicherheit aufgerüstet.
In diesem Jahr wurden bereits in der Schweiz 23 Femizide verübt, Klimakatastrophen nehmen zu und verschütten ganze Dörfer, wie auch nimmt die Armut und die Schere zwischen Arm und Reich weiter zu und die militärische und polizeiliche Repression gegen Menschen, die nicht in die Norm passen oder sich gegen all die Ungerechtigkeiten und für die soziale Sicherheit aller einsetzen, nimmt zu. Und das nicht nur in der Schweiz, sondern weltweit. Wie genau sollen nun Männer mit mehr Ausrüstung, mehr Panzer oder Kampfjets gegen diese Bedrohungen einen Nutzen haben? Das zeigt deutlich der Entscheid und der Aufrüstungswahn der rechten beruht nicht auf gut durchdachten Überlegungen, sondern nach einer völlig einseitigen und veralteten Vorstellung von Sicherheit und auf kurzsichtige Spontanentscheiden. Dabei wird die aktuelle Weltsituation eiskalt ausgenutzt, was moralisch mehr als nur fragwürdig ist.
Die Weltsituation ist aktuell kompliziert, Kriege und Leid durch Waffengewalt erreichen eine neue Eskalationsstufe – Genau in solchen Zeiten ist es wichtig dagegen zu halten, denn Waffen, Krieg und starke Repressionsbehörden führen niemals zu Frieden und Sicherheit, sondern immer zu Unsicherheit und Kriege.
Jetzt gilt es nicht einzuknicken gegen die Aufrüstungsfantasien der rechten, sondern der Garant dagegen zu sein. International müssen wir für eine starke Friedenspolitik einstehen, statt für Waffen und Krieg, denn Kriege enden nicht mit noch mehr Waffen, sondern am Verhandlungstisch. Und in der Schweiz müssen wir weiter für eine Schweiz ohne Armee kämpfen, genau weil die Welt gerade am Eskalieren ist. Wir machen uns bereit für Krieg und das bringt weder internationalen Frieden noch inländische Sicherheit. Was es jetzt braucht, ist eine Strategie, wie wir Sicherheit neu denken können, denn Sicherheit bedeutet, dass sich alle Menschen sicher fühlen können ohne Angst vor Armut, Kriege, Hungersnot, Geschlechtsspezifische Gewalt und Klimakrise. Es braucht eine Strategie für eine konsequente internationale antimilitaristische Friedens- und Sicherheitspolitik, für mehr soziale Sicherheit statt mehr Unsicherheit.