Zahlenflut

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Jeannie Schneider, 19, studiert Politikwissenschaften an der Uni Zürich und Vorstandsmitglied der JUSO Stadt Zürich. Per Ende November tritt sie aus dem Vorstand zurück.

Zahlen. Tagtäglich berieselt uns eine niemals enden wollende Flut von ihnen. Viele von ihnen alarmieren uns. Manchmal ist es nur der Blick aufs Ziffernblatt, der uns zeigt, wie spät, oder früh, es schon ist.
Manchmal ist es das neue Jahr, dessen neue letzte Ziffer viel zu schnell gekommen ist. Aber wenige von ihnen begreifen wir wirklich. Artikel ansehen

NDG-Referendum, Runde 2!

Der Oktober ist passé und nach 28 Tagen intensiven Sammelns ziehen wir ein Zwischenfazit.

Wir sind bereits auf gutem Weg und haben in 23 Sammelterminen 1300 Unterschriften gesammelt. Wir waren also mehr als einen ganzen Tag am Stück auf der Strasse um das NDG-Referendum zu ermöglichen! An dieser Stelle möchten wir uns natürlich zuallererst bei allen Helfer_innen bedanken, die uns so tatkräftig unterstützt haben in diesem Monat.

Doch: der Weg ist noch lang und es bedarf noch viel mehr Unterschriften. Die Temperaturen sind nicht auf unserer Seite, wird es doch wohl noch einige Male ein Sammeln bei Minusgraden geben. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern, wir sind vorbereitet! Für die kommenden Sammeltermine sollte niemand mehr kalte Hände kriegen, wir haben kleine Wärmesäckli organisiert. Will heissen, die Temperatur lassen wir als Ausrede nicht gelten!

Wir brauchen eure Hilfe weiterhin! Deshalb haben wir nun unseren Sammelplan aktualisiert und bitten euch, dass ihr euch an den für euch möglichen Daten eintragt. Gemeinsam schaffen wir diese 50’000 Unterschriften!

NEIN zur neuen Gemeindeordnung

Die JUSO Stadt Zürich hat an ihrer gestrigen Vollversammlung mit 28:1 Stimmen die Nein-Parole für die kommende kommunale Abstimmung vom 22. November zur Gemeindeordnung beschlossen. Vor allem die Umbenennung des Polizeidepartements in Sicherheitsdepartement stiess bei den Mitgliedern auf heftige Kritik.

Die JUSO Stadt Zürich ist überzeugt, dass die linke Stadt Zürich das Polizeidepartement nicht leichtfertig in Sicherheitsdepartement umbenennen sollte. Für die JUSO ist klar, dass der falsch verwendete Begriff der Sicherheit einer repressiven Haltung gegenüber DemonstrantInnen, Fussballfans und gesellschaftlichen Randgruppen in die Hände spielt. Zudem ist die JUSO in dieser Frage enttäuscht über die Position der SP, der Grünen und der AL. Die Gemeindeordnung müsste so oder so in einigen Jahren angepasst werden, da der Kantonsrat im Frühling ein neues Gemeindegesetz verabschiedetet hat. So könnte mit einer Ablehnung der jetzigen Vorlage eine Korrektur vorgenommen werden.

Lewin Lempert, Vorstandsmitglied der JUSO Stadt Zürich und Sekretär der GSoA Schweiz, meint dazu: „Gesellschaftliche Sicherheit kommt zu allererst durch die AHV, Spitäler oder Bildungsinstitutionen zustande. Durch die fälschliche Annahme, dass die Polizei das erste Glied des gesellschaftlichen Sicherheitsapparates ist, laufen die linken Parteien den bürgerlichen Überwachungsfantasien und dem Repressionsgedanken mit offenen Armen entgegen.“

Die Präsidentin der JUSO Stadt Zürich, Tiba Ponnuthurai, gibt zudem folgendes zu bedenken: „Die Polizei soll Polizei bleiben und sich nicht hinter dem positiv konnotierten Begriff Sicherheit verstecken. Ein unverhältnismässiger Polizeieinsatz soll auch in Zukunft wertneutral kritisiert werden können. Beim Urheber Sicherheitsdepartement würde dies schwieriger als bei der Polizei.“

Das NDG-Referendum hat begonnen

Darf ich mal Ihre Mails lesen? Ihre Fotos anschauen? Was war das letzte SMS, das Sie geschrieben haben?

DSC01368So oder so ähnlich sammelte ich in der letzten Woche für das Referendum gegen das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG). Es erübrigt sich zu sagen, dass ich von Niemandem die Mails oder SMS lesen und die Fotos anschauen durfte. Warum auch? Wer würde schon freiwillig seine privaten Bilder, Texte, Gedanken einer völlig fremden Person offenbaren – uneingeschränkt und ohne Grund? Auf das entsetzte „Nei sicher nöd“ der befragten Personen antwortete ich, jetzt hätten sie noch die Chance „Nein“ zu sagen, das könne sich mit dem NDG allerdings bald ändern. Artikel ansehen

Räume für Kulturaustausch wichtiger denn je!

Die Autonome Schule Zürich (ASZ) muss von ihrem jetzigen Standort wegziehen. Gerade mit der heutigen Flüchtlingskrise ist die ASZ jedoch wichtiger denn je. Die JUSO Stadt Zürich kritisiert den mangelnden politischen Willen, der ASZ Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen und verweist auf die Wichtigkeit des Engagements in den Bereichen Kultur und Integration. Artikel ansehen

Solidaritätsdemo am Helvetiaplatz

Heute hat die JUSO Stadt Zürich an der Solidaritätskundgebung für Flüchtlinge und an der anschliessenden Demonstration teilgenommen und so ein Zeichen gesetzt für mehr Menschlichkeit in der Flüchtlingspolitik. Artikel ansehen

Wahlen 2015 – die heisse Phase beginnt

Am 18. Oktober wählt die Schweiz. Wir treten an, um zu ändern, was uns stört! Jetzt wo es langsam in die heisse Phase geht, lancieren wir den Wahlkampf nun so richtig. Ab sofort ist unsere Wahlkampf-Website online: dort findest du einen Überblick zu unseren Themen und unseren Kandidierenden auf den JUSO-Listen. Artikel ansehen