JUSO enttäuscht über den Entscheid des Bundesgerichts

Das Bundesgericht hat entschieden, die städtische Volksinitiative der JUSO Stadt Zürich „Züri Autofrei“ für ungültig zu erklären. Die Jungsozialist*innen zeigen sich enttäuscht über den Entscheid, werden jedoch weiterhin gegen den motorisierten Individualverkehr in Zürich ankämpfen.

Das Bundesgericht hat entschieden, die Initiative „Züri Autofrei“ abzulehnen. Der Entscheid kommt gemäss der JUSO Stadt Zürich überraschend: Das kantonale Verwaltungsgericht, welches die Initiative gutgeheissen hatte, sei normalerweise ein guter Gradmesser für Bundesgerichtsentscheide. Normalerweise gelte der Leitsatz „In dubio pro populo“, also im Zweifel für die demokratischen Rechte, was bei Züri Autofrei nicht der Fall gewesen sei. „Wir sind enttäuscht über den Entscheid des Bundesgerichts. Es wird der Bevölkerung der Stadt Zürich verwehrt, über ein extrem wichtiges Anliegen abzustimmen“, meint Nathan Donno, Co-Präsident der JUSO Stadt Zürich.

Die JUSO kritisiert die Beschwerdeführer, die die Initiative nach dem Gültigkeitsentscheid des Verwaltungsgerichts im Dezember 2018 vor Bundesgericht gezogen hatten. „Die Autolobby hat aus Angst vor der Annahme von Züri autofrei die Initiative juristisch bekämpft“, meint Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin der JUSO Stadt Zürich.

Trotzdem gibt die JUSO nicht auf. Man werde weiterhin für eine autofreie Stadt Zürich kämpfen, auch wenn die Volksinitiative für ungültig erklärt wurde, so die Jungsozialist*innen. In welcher Form dies geschehen werde, ist noch offen. „Wir können uns durchaus vorstellen, nochmals eine verkehrspolitische Initiative zu lancieren“, meint Nathan Donno. Autofreie Städte sind in Anbetracht der Klimakrise und den immer weniger werdenden Freiräume eine Frage der Zeit. In diversen anderen europäischen Städten werden bereits Bemühungen in diese Richtung unternommen.

 

Kontakt:

Nathan Donno, Co-Präsident, 079 376 28 73

Anna Luna Frauchiger, Co-Präsidentin, 079 842 15 33

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